Anmerkungen von John A. Squires
Unterstaatssekretär für geistiges Eigentum im Handelsministerium und
Direktor des US-Patent- und Markenamts
Dienstag, 23. September 2025, 11:00 Uhr ET
Hauptsitz des USPTO, Alexandria, Virginia
Guten Morgen. Gestern habe ich in meiner Begrüßungsrede meine Überzeugung zum Ausdruck gebracht, dass Amerika ein starkes, robustes, umfassendes und widerstandsfähiges System zum Schutz geistigen Eigentums benötigt. Heute löse ich dieses Versprechen ein.
In meiner ersten Amtshandlung als 60. Direktor des Patent- und Markenamts der Vereinigten Staaten ist es mir eine Ehre, zwei Patente an der Grenze des menschlichen Erfindungsgeistes zu unterzeichnen: eines im Bereich der Distributed-Ledger-/Kryptotechnologien und ein weiteres im Bereich der medizinischen Diagnostik.
Dies waren Bereiche, die zwar heftig, aber meiner Ansicht nach unproduktiv diskutiert wurden – allzu oft wurden sie als „bloße Geschäftsmethoden“ oder „unzulässige Diagnoseverfahren“ abgetan. Wie Präsident Trump kürzlich Calvin Coolidges zeitlose Maxime bekräftigte: „Das Geschäft Amerikas ist das Geschäft.“ Mit den ersten beiden Patenten, die mir während meiner Amtszeit erteilt wurden, wollte ich ein klares Signal senden: Das US-Patentamt ist offen für neue Herausforderungen, insbesondere für die Technologien von morgen.
Um dies zu unterstreichen, präsentiere ich heute auch eine Kopie von Samuel Morses bahnbrechendem Telegrafenpatent aus dem Jahr 1840 – einer Innovation, die die Kommunikation für immer veränderte. Anspruch 5 dieses Patents wurde vom Obersten Gerichtshof als patentfähig bestätigt, da Anspruch 8 abstrakt war. Dies erinnert uns daran, dass angewandte Technologien grundlegend sind und das Rückgrat des amerikanischen Wachstums bilden.
Der rasante technologische Fortschritt kennt keine Grenzen. Von Krypto und KI bis hin zu Quantencomputing und Diagnostik bietet der Markt atemberaubende Möglichkeiten für Erfindungen und Investitionen. Wer weiß, was morgen bringt? Sicher ist jedoch, dass die Patente, die ich heute unterzeichnet habe, angewandte und patentfähige Technologien repräsentieren, die die Grenzen des Wissens erweitern.
Hiermit sage ich allen Erfindern und Unternehmern: Das US-Patentamt ist Ihr Partner. Wir setzen uns dafür ein, Ihre Rechte zu sichern, Ihr Potenzial zu entfalten und sicherzustellen, dass Innovationen auch weiterhin die Zukunft Amerikas prägen.
Es freut mich sehr, die US-Patente Nr. 12.419.201 und 12.419.202 zu erteilen. Herzlichen Glückwunsch an die Erfinder, ihre Anmelder und Anwälte sowie die Prüfer. Mögen dies die ersten von vielen bahnbrechenden Erfindungen sein, die wir in Form von Patenten gewähren werden.
