ALEXANDRIA, VA – Um die Anzahl anhängiger Patentanmeldungen und den Patentbestand weiter zu reduzieren, hat das US-Patent- und Markenamt (USPTO) heute den Start seines Pilotprogramms zur Vereinfachung des Anspruchssatzes bekannt gegeben. Im Rahmen dieser neuen Initiative können bestimmte anhängige Gebrauchsmusteranmeldungen mit maximal einem unabhängigen Anspruch und insgesamt zehn Ansprüchen vorgezogen und in der ersten Instanz bearbeitet werden. Anmelder können ihre Anmeldungen durch Einreichung einer vorläufigen Änderung an die Anforderungen des Pilotprogramms anpassen.
„Präzise formulierte Patentansprüche ermöglichen es den Prüfern, tiefer und schneller zu arbeiten“, sagte John A. Squires, Staatssekretär im Handelsministerium für geistiges Eigentum und Direktor des USPTO. „Wenn Anmelder ihre Ansprüche optimieren, tragen sie dazu bei, den Bearbeitungsrückstand abzubauen, indem sie zusätzliche Ansprüche gegen schnelleres Feedback eintauschen. Dadurch gewinnen wir die Kapazität, mehr Fälle schneller zu bearbeiten.“
Jedes Technologiezentrum nimmt etwa 200 Anträge für das Pilotprojekt entgegen. Um teilnehmen zu können, muss der Antragsteller sicherstellen, dass sein Antrag die vereinfachten Anspruchsgrenzen einhält und einen Antrag auf Sonderbehandlung auf dem Formular PTO/SB/472 einreichen.
Weitere Informationen zum Pilotprogramm für vereinfachte Anspruchssätze des USPTO finden Sie in der Bekanntmachung im Federal Register .
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